Gemeinde Göfis

Zusammenfassung

Gemeindeentwicklung aktiv erarbeitet

Göfis ist vorwiegend eine Wohngemeinde mit einem vergleichsweise geringen Aufkommen an Kommunalsteuer. Sie setzt sich aktiv mit ihrer Entwicklung auseinander und zieht dabei auch die Bevölkerung mit ein. Im Vordergrund standen in den letzten Jahren Themen der Kinderbetreuung und der räumlichen Entwicklung. Leistbaren Wohnraum stellt die Gemeinde mit ei­genen Wohnungen bereit. Eine gemeinnützige, von der Gemeinde verwaltete Stiftung erfüllt zusätzlich soziale Aufgaben. Für ältere oder pflegebedürftige Menschen gibt es zwar Angebote für Pflege und Betreuung, auf Grund des steigenden Bedarfs wird aber die Erstellung eines Gesamtkonzepts angeregt. Organisatorisch kooperiert Göfis in verschiedenen Sachgebieten vor allem mit anderen Vorderlandgemeinden. Beispielweise bestehen mit den Verwaltungsgemeinschaften für Baurecht und Finanzen fachkundige Service­ein­richtungen. Wichtige, in der Vereinbarung mit der Finanzverwaltung festgelegte Aufgaben, wie Gebührenkalkulation oder Liquiditäts- und Darlehensmanagement, werden der­zeit allerdings nicht durchgeführt. Insbesondere im finanziellen Bereich ist die Steuerung verstärkt durch die Gemeinde wahrzuneh­men. Die Arbeit der Gemeindepolitik war grundsätzlich konstruktiv. Teils waren jedoch die Gremien bei Beschlussfassungen nicht über die gesamthaften finanziellen Auswirkungen informiert, teils fehlten Beschlüsse. Die Protokollführung ist zu verbessern.

Risiken besser erfassen und steuern

Bei der Prüfung stellte der Landes-Rechnungshof Verbesserungs­bedarf bei wichtigen Kernprozessen fest. Erhebliche Mängel bestanden bei Beschaffung und Kassaführung. Um Risiken zu reduzieren, sollten Regelungen zum Internen Kontrollsystem erarbeitet werden. Darin sind u.a. Zuständigkeiten und interne Wertgrenzen für den Einkauf sowie Vorgaben zu Vergabedokumentation, Beleg­führung und maximalem Kassastand festzulegen. Vergleichsangebote sind einzuholen, um ein sparsames, wirtschaftliches Vorgehen zu sichern und auf Interessenkonflikte mit hoher Sorgfalt zu achten. Dies gilt gerade bei der Beauftragung von Gemeindevertretern oder -mitarbeitenden. Kostenkalkulationen und interne Leistungsverrechnungen unterstützen die Verantwortlichen, zwischen Eigen- oder Fremderstellung zu entscheiden sowie die Wirtschaftlichkeit von Leistungen für Externe zu beurteilen. Dringender Hand­lungsbedarf besteht beim Mahnwesen und bei der Stammdatenverwaltung im Buchhaltungsprogramm. Mit der Aushubdeponie der Gemeinde sind nicht nur Einnahmen, sondern auch hohe finanzielle und rechtliche Risiken verbunden. Die Gemeinde verabsäumte, diese vertraglich abzusichern. Eine juristische Prüfung wichtiger Vereinbarungen ist zukünftig erforderlich.

Angespannte Finanzlage weiter verschärft

Die bereits angespannte Finanzlage von Göfis hat sich im Zeitraum 2015 bis 2018 weiter verschärft. In den vier Jahren tätigte die Gemeinde erhebliche Investitionen in Höhe von € 11,94 Mio. und damit im Ausmaß von mehr als einem durchschnittlichen Jahreshaushaltsvolumen. Diese fielen vor allem für Infrastruktur an, insbesondere im Bereich Wasser-, Kanal- und Straßenbau. Zudem wurde im Herbst 2018 ein neues Kinderhaus eröffnet. Die Gesamtkosten dafür lagen bei € 4,20 Mio. und damit ein Drittel über dem ursprünglich im Grundsatzbeschluss gefassten Kostenrahmen. Für die zusätzlichen Kosten waren nur teil­weise Beschlüsse vorhanden. Außerdem wur­den vergaberechtliche Bestimmungen zu wenig beachtet. Da die Gemein­de über keine freien Mittel verfügte, finanzierte sie diese Maßnahmen über Kredite und Förderungen. Darüber hinaus wurde das Hauptkonto ohne die erforderlichen Beschlüsse der Gemeindevertretung und ohne aufsichts­behördliche Genehmigungen massiv überzogen. Die Verschuldung pro Kopf stieg im Prüfzeitraum an und lag merklich über jener von Vergleichsgemeinden. Göfis trägt hohe Währungs- und Zinsrisiken. Ende 2018 lauteten 20 Prozent des Kreditvolumens auf Schweizer Franken. Im Prüfzeitraum verzeichnete die Gemeinde deutliche Kurs­verluste. Änderungen im Haushaltsrecht erfordern eine Neubewertung der Fremd­währungskredite, wo­durch der Schuldenstand im Jahr 2020 nochmals um beinahe € 1 Mio. ansteigt. Weiters haben Gemeinden ihr Vermögen gesamthaft zu erfassen und zu bewerten. Dies ist für Göfis weitgehend erfolgt, einzelne Vermögenswerte sind noch aufzuneh­men oder anzupassen.

Haushaltskonsolidierung gezielt umsetzen

Für die kommenden Jahre zeigt die im Herbst 2019 erstellte mittelfristige Finanzplanung eine weitere Verschlechterung, dies bereits ohne Berücksichtigung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie. Durch die Krise wird sich der finanzielle Spielraum drastisch weiter verringern. Daher sollten zukünftige Pro­jekte hinsichtlich Finanzierbarkeit und Priorisierung eingehend überprüft sowie die Investitionsplanung sorgsam angepasst werden. Bei der Über­arbeitung der Finanzplanung empfiehlt der Landes-Rechnungshof eine längerfristige Betrachtung, konkrete Tilgungspläne sind zu erstellen. Gezielte Maßnahmen zur Kosteneinsparung sowie die Eruierung von Ertragsquellen, wie etwa eine Zweitwohnsitzabgabe, sind zur mittel- bis langfristigen Haushaltskonsolidierung erforderlich. Im Allgemeinen ist die mittelfristige Finanzplanung vermehrt als Steuerungsinstrument für die strategische und finanzielle Ausrichtung der Gemeinde zu nutzen und die Gemeindevertretung dabei stärker einzubeziehen.