Bauhöfe im vorderen Bregenzerwald

Zusammenfassung

Kleine Bauhöfe mit großem Aufgabengebiet

Der Landes-Rechnungshof führte eine vergleichende Analyse der Bauhöfe von sechs Gemeinden des vorderen Bregenzerwalds durch, Doren, Hittisau, Krumbach, Langen bei Bregenz, Langenegg und Sulzberg. Dort sind jeweils wenige Mitarbeitende beschäftigt. Der Fahrzeug- und Gerätebestand ist überschaubar. Als kommunale Dienstleister sorgen die Bauhöfe für die Bereitstellung einer funktionierenden Infrastruktur für die Bevölkerung. In Kleingemeinden stellt die Vielfalt dieser Aufgaben eine große Herausforderung dar. Umfang und Art der Erledigung variieren. Dies betrifft beispielsweise Wasserversorgung, Abwasserentsorgung oder auch Sonderaufgaben wie Betreuung des Loipennetzes oder Hoch- und Tiefbautätigkeiten. Hinsichtlich Substanz und Qualität der Bauhofgebäude besteht vereinzelt Verbesserungsbedarf. Auf Grund von Haftungsrisiken für Gemeinden ist eine nachvollziehbare Arbeitsdokumentation wichtig. In den geprüften Gemeinden ist ein starker Wille zur interkommunalen Zusammenarbeit erkennbar. Im Bereich Abfallsammlung von Wertstoffen gibt es bereits zwei regionale Lösungen.

Mit Harmonisierungen Grundlagen schaffen

Die Transparenz über die tatsächlichen Kosten im Bauhofbereich ist gering, in der Verbuchung und Verrechnung bestehen große Unterschiede. Wesentlicher Kostentreiber sind Personalkosten. Historisch gewachsene Strukturen erschweren eine gemeinsame Nutzung von Ressourcen. Mit Gründung der Finanzverwaltung wurde dazu eine wichtige Grundlage geschaffen. In der Kostenrechnung ist mehr Augenmerk auf die leistungsbezogene Erfassung sowie die regelmäßige Überprüfung der Verrechnungssätze zu legen. Kalkulationen für maßgebliche Bauhofaufgaben unterstützen Entscheidungen über Kooperationen oder Aufgabenerledigungen durch Dritte. Die Finanzverwaltung strebt eine weitere Standardisierung und Optimierung nicht nur in Buchführung und Kostenrechnung, sondern auch in Personalagenden an. Abgestimmte Aufgabenkategorien in der Zeiterfassung sind Basis für eine bessere Vergleichbarkeit und erleichtern eine allfällig verstärkte Zusammenarbeit. Neben Angleichungen bei der Rufbereitschaft ist auch ein koordinierter Nebenbezügekatalog hilfreich. Um Fachpersonal bei Bedarf besser gemeindeübergreifend zu nutzen, wird die Erarbeitung einer Gesamtübersicht vorhandener Kompetenzen und Qualifikationen angeregt. Harmonisierte Dienstzeitenverordnungen sind bereits geplant.

Synergiepotenziale vorhanden

In Gebäudemanagement, Wasserversorgung sowie Abwasserbeseitigung ist ein gemeinsamer Einsatz von Spezialistenteams zu prüfen. In solchen wissensintensiven Bereichen kann das vorhandene Know-how auf eine breitere Basis gestellt und die Vertretungssicherheit besser gewährleistet werden. Dazu ist auch ein regelmäßiger, themenbezogener Erfahrungsaustausch förderlich. Zusätzliche Synergiepotenziale ergeben sich durch eine höhere Standardisierung bei verwendeten Systemen und Materialien. Nach Ansicht des Landes-Rechnungshofs bietet gerade in kleineren Gemeinden ein gemeinsames Beschaffungsmanagement die Möglichkeit, bessere Konditionen zu erzielen. Zudem sollten Maßnahmen zur Straßenerhaltung mit Genossenschaften und anderen Gemeinden in der Region verstärkt abgestimmt werden. Geeignete Formen der Zusammenarbeit sind themenbezogen zu bewerten und zielgerichtet einzusetzen. Bei formellen Kooperationen sind neben betriebswirtschaftlichen auch andere Vor- und Nachteile zu berücksichtigen und im Einzelfall zu beurteilen.

Verbesserungen in jeder Gemeinde notwendig

Verbesserungsbedarf erkennt der Landes-Rechnungshof bei der Mitarbeiterführung und bei Winterdienstleistungen sowie in gemeindespezifischen Themen. Führungsinstrumente wie Stellenbeschreibungen, eine Personaleinsatzplanung, aber auch interne Regelungen werden bislang zu wenig genutzt. Derzeit führen die Gemeinden Schneeräumungsarbeiten über ihren gesetzlichen Auftrag hinaus aus. Um ungewollten Haftungsübernahmen vorzubeugen, sind jährliche Mitteilungen über die unverbindliche Gehsteigräumung im Ortsgebiet zu veröffentlichen. Zudem erachtet der Landes-Rechnungshof schriftliche Verträge mit Winterdienstleistern als wichtig. Generell variieren die Kosten für die Schneeräumung erheblich, in Sulzberg sind sie je Einwohner am höchsten. Im Hinblick auf die Haushaltslage ist die freiwillige Kostenübernahme für Private grundsätzlich kritisch zu bewerten. Eine regelmäßige Befassung der zuständigen Gemeindegremien ist jedenfalls zielführend. Im Allgemeinen regt der Landes-Rechnungshof an, Aufgabenverteilung und Personaleinsatz zu prüfen, gerade in Doren. Dort ist auch über eine Kooperation mit dem Abfallsammelzentrum Langen zu entscheiden. Der Landes-Rechnungshof bemängelt in Langen die Entscheidungsgrundlagen für die Beschaffung eines teuren Spezialfahrzeugs sowie dessen niedrige Auslastung. Auffallend sind in dieser Gemeinde weiters großzügige Einstufungen, welche zu hohen Personalkosten führen. Sonderaufgaben im Bereich Hoch- und Tiefbau sind zu hinterfragen. Auch die Abwasserentsorgung in Krumbach ist kostenintensiv, was u.a. auf eine hohe Wartungsintensität der Abwasserreinigungsanlage zurückgeführt werden kann.